Deutsch English Français Español Türkçe Polski Русский Română Українська العربية

Ist das Bundesverfassungsgericht gegen die Menschenrechte?

Transcript
wenn das Bundesverfassungsgericht dann nicht mehr reagiert wie es sollte dann wird das schwierig und das war für uns der Punkt zu sagen wir haben das Gefühl dass es nicht mehr funktioniert Heribert Prantl die ja große ich will mal sagen Journalist aber ursprünglich auch Richter aber dann lange Journalist und auch in der in der Süddeutschen Zeitung mit in der Chefredaktion und sowas der hat gesagt er wäre über das Urteil empört und entsetzt er konnte nicht fassen und er habe die Frage ob damit ob das Bundesverfassungsgericht damit eine völlig neue Richtung einnimmt also eine gegen die Menschenrechte und das ist durchaus möglich und deswegen tragen wir das Graben eines Grundgesetzes nach Karlsruhe

Jeden Tag neue Angebote bis zu 70 Prozent reduziert

Weitere Artikel
Alarm im Ausschuss: Die AfD kann rechnen! - Die MZ entdeckt eine neue Gefahr für die Demokratie - die parlamentarische Bruchrechnung

Alarm im Ausschuss: Die AfD kann rechnen! - Die MZ entdeckt eine neue Gefahr für die Demokratie - die parlamentarische Bruchrechnung

Es gibt Nachrichten, bei denen einem das Frühstücksbrötchen im Hals stecken bleibt. Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonn…
zum Artikel »
5,2 Millionen Defizit im Haushalt Hohenmölsen - Die erfolgreiche Wirtschaftspolitik zeigt auch in der „heimlichen Hauptstadt“ des Reviers ihre Erfolge

5,2 Millionen Defizit im Haushalt Hohenmölsen - Die erfolgreiche Wirtschaftspolitik zeigt auch in der „heimlichen Hauptstadt“ des Reviers ihre Erfolge

Hohenmölsen, eine Stadt, in der mit ihren Ortsteilen knapp 10.000 Einwohner leben, reiht sich nun in Sachen Haushaltsdefizit bei den andere…
zum Artikel »
Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Strukturwandel abbrechen! Wasserstoff rettet uns nicht! - Videoaufzeichnung Kreistagsausschusssitzung vom 8. September 2025, Burgenlandkreis bei der MIBRAG

Am 8. September 2025 fand die Kreistagsausschusssitzung zum Thema Strukturwandel bzw. konkret dem Thema Wasserstoff statt. Die Erkenntnisse …
zum Artikel »
Heuchelei im Bundestag: Pistorius predigt Dienst, lebt ihn nicht vor

Heuchelei im Bundestag: Pistorius predigt Dienst, lebt ihn nicht vor

Wie glaubwürdig ist eine Regierung, die Moral in den Streitkräften einfordert, sie aber bei sich selbst nicht lebt?…
zum Artikel »
Nessa einstimmig gegen das IKIG - Stimmt der Stadtrat Teuchern trotzdem für dieses Interkommunale Industriegebiet?

Nessa einstimmig gegen das IKIG - Stimmt der Stadtrat Teuchern trotzdem für dieses Interkommunale Industriegebiet?

Der Ortschaftsrat Nessa hat sich einstimmig gegen das Interkommunale Industrie- und Gewerbegebiet (IKIG) ausgesprochen. Doch wird der Stadt…
zum Artikel »
AfD-Politiker Oliver Kirchner kontert Vetternwirtschaft-Vorwürfe: "Medien kochen Kleinkram hoch, während Migranten das Land unsicher machen!"

AfD-Politiker Oliver Kirchner kontert Vetternwirtschaft-Vorwürfe: "Medien kochen Kleinkram hoch, während Migranten das Land unsicher machen!"

Mitten im Wahljahr 2026 wird das Thema der „Vetternwirtschaft“ bei der AfD hochgekocht – doch Oliver Kirchner dreht den Spieß um: Sta…
zum Artikel »
Lotto
der offizielle Kanal der Bürgerstimme auf Telegram   der offizielle Kanal der Bürgerstimme auf YouTube   Bürgerstimme auf Facebook
Unterstützen Sie das Betreiben dieser WebSite mit freiwilligen Zuwendungen:
via PayPal: https://www.paypal.me/evovi/12

oder per Überweisung
IBAN: IE55SUMU99036510275719
BIC: SUMUIE22XXX
Konto-Inhaber: Michael Thurm